Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „SPDaktiv“ lädt die SPD in Augustdorf im Monat Mai zu einem Boule-Turnier. Nachdem sich dieses Format im vergangenen Jahr an großer Beliebtheit erfreut hat, findet das Turnier in diesem Jahr am Samstag, 13.05.2023 ab 14.00 Uhr statt. Gespielt wird auf den Boule-Feldern auf dem Heidesportplatz.
Author: Mats Schubert
Schubert übernimmt Fraktionsvorsitz
Mats Uffe Schubert übernimmt künftig den Vorsitz der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Augustdorf. Bei der turnusmäßigen Vorstandswahl wurde der 25-Jährige Augustdorfer einstimmig für die zweite Hälfte der Legislaturperiode zum Vorsitzenden gewählt. Daniel Klöpper wurde ebenfalls einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt.
Perbix rückt in den Rat
Die SPD-Fraktion hat sich Anfang April verändert. Samira Kartal und Heinrich Perbix tauschen die Rollen. Während Perbix künftig als Mitglied des Rates aktiv sein wird, agiert Kartal künftig wieder als sachkundige Bürgerin. „Wir sind sehr traurig, dass Samira nicht mehr als Ratsmitglied aktiv sein wird, freuen uns aber, dass sie bei uns weiterarbeiten wird“, erklärt Fraktionsvorsitzender Daniel Klöpper.
Wir bauen in Augustdorf – Informationen über Bauprojekte
Die Gemeinde Augustdorf investiert massiv in die Zukunft. In den vergangenen Jahren wurden verschiedene Projekte in der Sennegemeinde angestoßen: Sei es die Erweiterung der Realschule, der Umbau des Medien- und Bildungszentrums oder die Neugestaltung des Schlingsbruch. Und auch in den kommenden Jahren hat Augustdorf einige Pläne in der Schublade liegen. Am 31. März 2023 möchte die SPD Augustdorf über diese Projekte informieren.
»Wir schaffen, wo wir können« – Augustdorf investiert in die Zukunft
Nachdem wir 2022 einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden konnten, müssen wir nun wieder sparen. Trotzdem investieren wir in die Zukunft Augustdorfs. Über 3,5 Millionen Euro sollen in diesem Jahr ausgegeben werden, um Augustdorf für die Zukunft fit zu machen.
Haushaltsrede 2023
Am 16.03.2023 wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2023 durch den Rat der Gemeinde Augustdorf beschlossen.
Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Daniel Klöpper können Sie hier nachlesen.
Wochenrückblick
Sitzungswoche vom 13.03. bis 19.03.2023
In der vergangenen Woche fand folgende Sitzung statt:
👉 Rat der Gemeinde Augustdorf
Tierheim: Pipi Langstrumpf in Augustdorf
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde über die Höhe des Zuschusses für das Tierheim Detmold diskutiert. Nach einem Gespräch unseres Bürgermeisters Thomas Katzer mit Herrn Christopher Imig, Vorsitzender des Trägervereins, wurde der Vorschlag gemacht, dass der Zuschuss von aktuell 0,50 € pro Einwohner/in auf 1,30 € erhöht wird.
SPD lädt zum KneipenQuiz
Seit dem vergangenen Jahr bietet die SPD Augustdorf regelmäßig Aktivitäten im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPDaktiv an. Am 24. März 2023 steht die nächste Aktion auf dem Programm: In Wenzels Ratstuben veranstaltet die SPD Augustdorf ab 19.30 Uhr ein KneipenQuiz. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an dem Quiz teilzunehmen.
Wochenrückblick
Sitzungswoche vom 06.03. bis 12.03.2023
In der vergangenen Woche fand folgende Sitzung statt:
👉 Haupt- und Finanzausschuss
📱 Glasfaserausbau in Augustdorf
Das Unternehmen sewikom hat in der Sitzung ihre Pläne zum Ausbau des Glasfasernetzes in Augustdorf vorgestellt. In den kommenden zwölf Monaten sollen fast alle Grundstücke in Augustdorf an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Insgesamt werden 93 km Glasfaserleitungen verlegt. Am Ende werden nur zwei bis 2,5 Prozent der Grundstücke nicht mit Glasfaser versorgt werden können. Dies liegt dann i. d. R. an einer extremen Randlage.
Besonders erfreulich ist, dass unser Bürgermeister Thomas Katzer das Unternehmen überzeugen konnte, auch Tiefbauunternehmen aus Augustdorf bei der Auftragsvergabe zu berücksichtigen.
In den kommenden Wochen wird das Unternehmen die Angebote aktiv in Augustdorf vertreiben. Bei einer zweijährigen Bindung entfallen die Anschlusskosten. Nach den zwei Jahren kann der Anbieter frei gewählt werden. Gut ist, dass die Anschlüsse bei jedem Grundstück bis zur Grundstücksgrenze gelegt werden. So können sich die Bürgerinnen und Bürger auch zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.
🐈 Mehr Geld fürs Tierheim
Nach einem Gespräch zwischen unserem Bürgermeister und dem Tierheim Detmold wurde empfohlen, dass der jährliche Zuschuss von 0,50 € pro Einwohner/in auf 1,30 € steigen soll. Hierdurch soll die schwierige Arbeit des Tierheims unterstützt werden. Als SPD-Fraktion haben wir diese Forderung unterstützt.
Die Ausschussmehrheit aus DBA, CDU und FDP sah dies anders. Augustdorf solle kein Vorreiter sein. Vielmehr sollte die Gemeinde Augustdorf zu den anderen Kommunen aufschließen. Diese zahlen teilweise bereits 1,00 € pro Einwohner/in. Die Mehrbelastung von 3.000 € im Jahr, sahen die Fraktionen als zu groß an.
Fraktionsvorsitzender Daniel Klöpper meinte zurecht: „Augustdorf muss nicht immer nur Schlusslicht sein.“ Jahrelang hat Augustdorf lediglich 0,20 € gezahlt. Als das Tierheim 2017 eine Erhöhung auf 1,00 € forderte, konnte der Betrag lediglich auf 0,50 € erhöht werden. Aus SPD-Sicht ist eine Erhöhung auf 1,30 € aufgrund der hohen Inflation angebracht.
Bevor am Ende keine Erhöhung stattfindet, hat die SPD-Fraktion einer Erhöhung auf immerhin 1,00 € zugestimmt.
🏫 Weitere OGS-Gruppe
Auf Antrag der Grundschulen und der Caritas sollen zwei weitere OGS-Gruppen ab dem kommenden Schuljahr eingerichtet werden. Die Erhöhung wurde insbesondere auch aufgrund der hohen Anzahl an geflüchteten Kindern aus der Ukraine und dem hohen Anzahl an Kindern mit Migrationshintergrund begründet.
Dies ist für die Gemeinde Augustdorf mit erheblichen Mehraufwendungen verbunden. Aus diesem Grund hat die Verwaltung vorgeschlagen, dass eine weitere Gruppe eingerichtet wird. Diese kann im Bedarfsfall auch zwischen den beiden Grundschulen aufgeteilt werden.
Wir möchten kein Kind zurücklassen. Allerdings stößt die Gemeinde Augustdorf an die Grenzen des Möglichen. Auch ist die Personalsituation in diesem Bereich angespannt. Die Grundschulen scheinen mit dem Vorschlag zufrieden zu sein. Wir unterstützen auch weiterhin den Gedanken der offenen Ganztagsschule.
👮♂️ Kein zusätzliches Personal für KOD
Im Haushalt 2023 sollten 7.000 € für eine Überwachungskamera auf dem Schlingsbruch eingestellt werden. Aus SPD-Sicht sind Kameras nicht zielführend, aus diesem Grund haben wir beantragt, dass stattdessen eine weitere Kraft für unseren Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) eingestellt wird. Der KOD kann flexibel an unterschiedlichen Orten eingesetzt werden. Außerdem wollten wir, dass eine dauerhafte Lösung im Bereich des KOD geschaffen wird.
Anstatt sachlich über die Sinnhaftigkeit einer Videoüberwachung zu diskutierten, hat die DBA-Fraktion in dem SPD-Antrag eine Initiative der NRWSPD gesehen. Die SPD in NRW verhindere wohl aktiv Überwachungskameras. Diese seien aber hilfreich. Beispielhaft wurde aus dem Urlaub an der Nordsee berichtet. Hier hätten bereits Schilder eine abschreckende Wirkung (Auf der einen Seite 3.000 € für das Tierheim verhindern, aber 7.000 € für eine Kamera).
Für die SPD-Fraktion ist eine Videoüberwachung nicht zielführend. In Augustdorf kommt es an manchen Stellen zu Sachbeschädigungen und Vandalismus. Hiergegen müssen wir vorgehen. Eine Kamera auf dem Schlingsbruch hilft nicht. Diese müsste rund 12.000 m² überwachen. Auch zeigen viele Studien, zuletzt auch des NRW-Innenministeriums, dass eine Videoüberwachung nicht immer sinnvoll ist. Erfolge werden insbesondere bei Eigentumsdelikten und Straßenkriminalität (Drogenhandel und Raub) erzielt. Hierum geht es allerdings nicht.
Am Ende stimmten DBA und CDU gegen unseren Antrag. Gemeinsam mit der FWG stimmte die Ausschussmehrheit schließlich für die eine Kamera. Hierbei handelt es sich allerdings nur um einen Haushaltsansatz. Eine Videoüberwachung ist damit noch lange nicht beschlossen.
💶 Haushaltsentwurf einstimmig empfohlen
Am Ende wurde auch der finale Entwurf der Haushaltssatzung für 2023 vorgestellt. In alter Tradition hat der Ausschuss dem Rat der Gemeinde Augustdorf einstimmig empfohlen, den Haushalt 2023 zu beschließen.
Die abschließenden Beratungen finden an diesem Donnerstag statt.