In der vergangenen Sitzung des Rates der Gemeinde Augustdorf hat ein Vertreter der Stadt Detmold die Mitglieder über eine interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) informiert. Im Rahmen des Tagesordnungspunktes wurde beschlossen, dass eine Rahmenvereinbarung erarbeitet werden soll. Anders als in den Medien dargestellt, ist über eine Zusammenarbeit noch nicht final entschieden. Auch ist nicht zutreffend, dass lediglich eine Person in KOD tätig ist.

„Wir müssen am Ende schauen, was das Beste für Augustdorf ist“, erklärt Fraktionsvorsitzender Mats Uffe Schubert. Aus diesem Grund hatte dieser die Gelegenheit in der Ratssitzung auch genutzt, um dem Verantwortlichen aus Detmold Fragen zu stellen. „Uns geht es darum, dass der KOD auch in Augustdorf Präsenz zeigt. Die bequemste Lösung ist da nicht immer die Beste“, betont Schubert. So stellte die SPD verschiedene Fragen zu Einsatzzeiten, personeller Ausstattung und Erreichbarkeit.

„Am Ende kann die entscheidende Frage nur wage beantwortet werden und es bleiben Fragezeichen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Schubert. Das Team des interkommunalen KOD bestünde aus 15 Personen und fünf Fahrzeugen. Diese wären dann für die Städte Detmold, Lage und Horn-Bad Meinberg sowie die Gemeinden Augustdorf und Schlangen zuständig. „Wie lange der interkommunale KOD am Ende in Augustdorf Präsenz zeigen kann, bleibt fraglich“, so Schubert. Seitens der Verantwortlichen kam lediglich die Aussage, dass im Einsatzfall ein Team nach Augustdorf kommen soll.

„Diese Aussage ist zum aktuellen Stand deutlich zu wenig“, kritisiert der Vorsitzende der SPD-Fraktion. „Es ist uns nicht geholfen, wenn der interkommunale KOD zur Stelle ist, wenn es brennt.“ Vielmehr verfolge die SPD-Fraktion seit Jahren die Strategie des Gespräches: „Es muss sich Zeit genommen werden, um mit den Personen, die unter Umständen in Augustdorf für Probleme sorgen, zu sprechen.“ Ziel der SPD-Fraktion sei eine Verhaltensänderung, nicht ein Vertreiben.

In der Diskussion um den KOD stellt die SPD-Fraktion auch vermehrt wenig zielführende Argumente fest: „Wenn über Ausrüstung und Fahrzeuge geschwärmt wird, die ‚beeindruckend‘ wirken und der Polizei ähneln, dann ist ein solches Argument wenig zielführend“, so Schubert. Bei der Arbeit des KOD gehe es um die Ergebnisse und das Verhalten. „Für die Ausrüstung bleibt Augustdorf auch im interkommunalen KOD zuständig, diese können wir also jederzeit anpassen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende. Auch die Gestaltung eines entsprechenden Fahrzeuges sei auch in Augustdorf möglich. „Im Ergebnis sind das schöne Aussagen, die aber nicht Entscheidungskriterium sein können, wenn wir eine seriöse Politik betreiben wollen“, stellt Fraktionsvorsitzender Schubert fest.

Am Ende stimmte die Mehrheit des Gemeinderates aus DBA, CDU und FWG dafür, dass eine Rahmenvereinbarung erstellt und dessen Annahme vorbereitet werden solle. Für die SPD-Fraktion das falsche Signal: „Wir haben bisher keine konkreten Daten und beschließen schon eine Annahme. Es ist nicht verwunderlich, wenn die Mitarbeiter unseres KOD in nächster Zeit kündigen und wir erstmals ohne KOD zurechtkommen müssen“, befürchtet Schubert.

„Auch in haushaltswirtschaftlich schwierigen Phasen sollte sich eine Kommune nicht für den einfachsten Weg entscheiden“, betont der Fraktionsvorsitzende. Vielmehr sei entscheidend, dass eine vernünftige Lösung für Augustdorf geschaffen werde, die allen Bürgerinnen und Bürgern auch das notwendige Sicherheitsgefühl gibt. „Der Gemeinderat tut gut daran, nicht bei der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu sparen“, erklärt Schubert abschließend.