Die Gemeinde Augustdorf investiert massiv in die Zukunft. In den vergangenen Jahren wurden verschiedene Projekte in der Sennegemeinde angestoßen: Sei es die Erweiterung der Realschule, der Umbau des Medien- und Bildungszentrums oder die Neugestaltung des Schlingsbruch. Und auch in den kommenden Jahren hat Augustdorf einige Pläne in der Schublade liegen. Am 31. März 2023 möchte die SPD Augustdorf über diese Projekte informieren.
Archive: März 2023
»Wir schaffen, wo wir können« – Augustdorf investiert in die Zukunft
Nachdem wir 2022 einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden konnten, müssen wir nun wieder sparen. Trotzdem investieren wir in die Zukunft Augustdorfs. Über 3,5 Millionen Euro sollen in diesem Jahr ausgegeben werden, um Augustdorf für die Zukunft fit zu machen.
Haushaltsrede 2023
Am 16.03.2023 wurde der Haushaltsplan für das Jahr 2023 durch den Rat der Gemeinde Augustdorf beschlossen.
Die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Daniel Klöpper können Sie hier nachlesen.
Wochenrückblick
Sitzungswoche vom 13.03. bis 19.03.2023
In der vergangenen Woche fand folgende Sitzung statt:
👉 Rat der Gemeinde Augustdorf
Tierheim: Pipi Langstrumpf in Augustdorf
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wurde über die Höhe des Zuschusses für das Tierheim Detmold diskutiert. Nach einem Gespräch unseres Bürgermeisters Thomas Katzer mit Herrn Christopher Imig, Vorsitzender des Trägervereins, wurde der Vorschlag gemacht, dass der Zuschuss von aktuell 0,50 € pro Einwohner/in auf 1,30 € erhöht wird.
SPD lädt zum KneipenQuiz
Seit dem vergangenen Jahr bietet die SPD Augustdorf regelmäßig Aktivitäten im Rahmen der Veranstaltungsreihe SPDaktiv an. Am 24. März 2023 steht die nächste Aktion auf dem Programm: In Wenzels Ratstuben veranstaltet die SPD Augustdorf ab 19.30 Uhr ein KneipenQuiz. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an dem Quiz teilzunehmen.
Wochenrückblick
Sitzungswoche vom 06.03. bis 12.03.2023
In der vergangenen Woche fand folgende Sitzung statt:
👉 Haupt- und Finanzausschuss
📱 Glasfaserausbau in Augustdorf
Das Unternehmen sewikom hat in der Sitzung ihre Pläne zum Ausbau des Glasfasernetzes in Augustdorf vorgestellt. In den kommenden zwölf Monaten sollen fast alle Grundstücke in Augustdorf an das Glasfasernetz angeschlossen werden. Insgesamt werden 93 km Glasfaserleitungen verlegt. Am Ende werden nur zwei bis 2,5 Prozent der Grundstücke nicht mit Glasfaser versorgt werden können. Dies liegt dann i. d. R. an einer extremen Randlage.
Besonders erfreulich ist, dass unser Bürgermeister Thomas Katzer das Unternehmen überzeugen konnte, auch Tiefbauunternehmen aus Augustdorf bei der Auftragsvergabe zu berücksichtigen.
In den kommenden Wochen wird das Unternehmen die Angebote aktiv in Augustdorf vertreiben. Bei einer zweijährigen Bindung entfallen die Anschlusskosten. Nach den zwei Jahren kann der Anbieter frei gewählt werden. Gut ist, dass die Anschlüsse bei jedem Grundstück bis zur Grundstücksgrenze gelegt werden. So können sich die Bürgerinnen und Bürger auch zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden.
🐈 Mehr Geld fürs Tierheim
Nach einem Gespräch zwischen unserem Bürgermeister und dem Tierheim Detmold wurde empfohlen, dass der jährliche Zuschuss von 0,50 € pro Einwohner/in auf 1,30 € steigen soll. Hierdurch soll die schwierige Arbeit des Tierheims unterstützt werden. Als SPD-Fraktion haben wir diese Forderung unterstützt.
Die Ausschussmehrheit aus DBA, CDU und FDP sah dies anders. Augustdorf solle kein Vorreiter sein. Vielmehr sollte die Gemeinde Augustdorf zu den anderen Kommunen aufschließen. Diese zahlen teilweise bereits 1,00 € pro Einwohner/in. Die Mehrbelastung von 3.000 € im Jahr, sahen die Fraktionen als zu groß an.
Fraktionsvorsitzender Daniel Klöpper meinte zurecht: „Augustdorf muss nicht immer nur Schlusslicht sein.“ Jahrelang hat Augustdorf lediglich 0,20 € gezahlt. Als das Tierheim 2017 eine Erhöhung auf 1,00 € forderte, konnte der Betrag lediglich auf 0,50 € erhöht werden. Aus SPD-Sicht ist eine Erhöhung auf 1,30 € aufgrund der hohen Inflation angebracht.
Bevor am Ende keine Erhöhung stattfindet, hat die SPD-Fraktion einer Erhöhung auf immerhin 1,00 € zugestimmt.
🏫 Weitere OGS-Gruppe
Auf Antrag der Grundschulen und der Caritas sollen zwei weitere OGS-Gruppen ab dem kommenden Schuljahr eingerichtet werden. Die Erhöhung wurde insbesondere auch aufgrund der hohen Anzahl an geflüchteten Kindern aus der Ukraine und dem hohen Anzahl an Kindern mit Migrationshintergrund begründet.
Dies ist für die Gemeinde Augustdorf mit erheblichen Mehraufwendungen verbunden. Aus diesem Grund hat die Verwaltung vorgeschlagen, dass eine weitere Gruppe eingerichtet wird. Diese kann im Bedarfsfall auch zwischen den beiden Grundschulen aufgeteilt werden.
Wir möchten kein Kind zurücklassen. Allerdings stößt die Gemeinde Augustdorf an die Grenzen des Möglichen. Auch ist die Personalsituation in diesem Bereich angespannt. Die Grundschulen scheinen mit dem Vorschlag zufrieden zu sein. Wir unterstützen auch weiterhin den Gedanken der offenen Ganztagsschule.
👮♂️ Kein zusätzliches Personal für KOD
Im Haushalt 2023 sollten 7.000 € für eine Überwachungskamera auf dem Schlingsbruch eingestellt werden. Aus SPD-Sicht sind Kameras nicht zielführend, aus diesem Grund haben wir beantragt, dass stattdessen eine weitere Kraft für unseren Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) eingestellt wird. Der KOD kann flexibel an unterschiedlichen Orten eingesetzt werden. Außerdem wollten wir, dass eine dauerhafte Lösung im Bereich des KOD geschaffen wird.
Anstatt sachlich über die Sinnhaftigkeit einer Videoüberwachung zu diskutierten, hat die DBA-Fraktion in dem SPD-Antrag eine Initiative der NRWSPD gesehen. Die SPD in NRW verhindere wohl aktiv Überwachungskameras. Diese seien aber hilfreich. Beispielhaft wurde aus dem Urlaub an der Nordsee berichtet. Hier hätten bereits Schilder eine abschreckende Wirkung (Auf der einen Seite 3.000 € für das Tierheim verhindern, aber 7.000 € für eine Kamera).
Für die SPD-Fraktion ist eine Videoüberwachung nicht zielführend. In Augustdorf kommt es an manchen Stellen zu Sachbeschädigungen und Vandalismus. Hiergegen müssen wir vorgehen. Eine Kamera auf dem Schlingsbruch hilft nicht. Diese müsste rund 12.000 m² überwachen. Auch zeigen viele Studien, zuletzt auch des NRW-Innenministeriums, dass eine Videoüberwachung nicht immer sinnvoll ist. Erfolge werden insbesondere bei Eigentumsdelikten und Straßenkriminalität (Drogenhandel und Raub) erzielt. Hierum geht es allerdings nicht.
Am Ende stimmten DBA und CDU gegen unseren Antrag. Gemeinsam mit der FWG stimmte die Ausschussmehrheit schließlich für die eine Kamera. Hierbei handelt es sich allerdings nur um einen Haushaltsansatz. Eine Videoüberwachung ist damit noch lange nicht beschlossen.
💶 Haushaltsentwurf einstimmig empfohlen
Am Ende wurde auch der finale Entwurf der Haushaltssatzung für 2023 vorgestellt. In alter Tradition hat der Ausschuss dem Rat der Gemeinde Augustdorf einstimmig empfohlen, den Haushalt 2023 zu beschließen.
Die abschließenden Beratungen finden an diesem Donnerstag statt.
SPD-Antrag: Verbesserung der Sicherheit an der Fußgängerampel im Lopshorner WegSPD-Antrag:
Die SPD-Fraktion hat am 6. März 2023 folgenden Antrag gestellt:
Die Verwaltung wird beauftragt, Maßnahmen zur Verbesserung der Sichtbarkeit der Fußgängerampel im Lopshorner Weg zu prüfen und umzusetzen.
SPD für mehr Verkehrssicherheit
Situation an Fußgängerampel im Lopshorner Weg soll verbessert werden
Die Fußgängerampel im Lopshorner Weg wird insbesondere von vielen Kindern und Jugendlichen für den Schulweg genutzt. Allerdings kommt es in diesem Bereich immer wieder zu gefährlichen Situationen. „Wir mussten an dieser Stelle immer wieder feststellen, dass ein ‚Wettrennen‘ darum erfolgt, wer zuerst durch die Engstelle kommt“, erklärt Katrin Freiberger, Sprecherin der SPD im Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales. Aus diesem Grund möchte die SPD-Fraktion die Situation an der Stelle verbessern.
Wochenrückblick Sitzungswoche vom 27.02. bis 05.03.2023
In der vergangenen Woche fand folgende Sitzung statt:
👉 Ausschuss für Jugend, Sport und Soziales
🚶♀️ Bericht zur offenen Kinder- und Jugendarbeit
Einrichtungsleiter Sven Weber hat über die offene Kinder- und Jugendarbeit berichtet, welche das Heidehaus für die Gemeinde Augustdorf übernimmt. Hierbei hat er auch darauf hingewiesen, dass der bauliche Zustand des Funkenflugs optimiert werden muss.
Das Gebäude an der Pivitsheider Straße mit direkten Zugang zum Spielplatz Schlingweg diente früher als Schule. Inzwischen ist es der zentrale Ort für die Kinder- und Jugendarbeit. Allerdings ist das Gebäude nicht barrierefrei ausgebaut. Der Standort ist für die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen optimal, das Gebäude leider nicht. Aus diesem Grund ist hier eine zukunftsfähige Lösung zu finden.
Herr Thesmann hat über die einzelnen Aktivitäten berichtet. Insgesamt zeigt sich, dass die offene Kinder- und Jugendarbeit in sehr guten Händen liegt. Als SPD werden wir diese Arbeit so gut es geht weiter unterstützen.
🏫 Berichte aus den Schulen
Wie in jedem Jahr wurde über den Arbeitskreis Bildung und Sprache berichtet. Im Rahmen dieses Projektes stellt die Gemeinde Augustdorf den Grundschulen jährlich Geldmittel zur Verfügung. Hieraus werden verschiedene Projekte finanziert. Dazu zählen unter anderem zweisprachige Lese-Cafés oder Elternabende für den Übergang KiTa – Grundschule. Auch wird mit den Mitteln die Anschaffung von Büchern für die Schulbüchereien finanziert.
Auch der Schulsozialarbeiter Ludger Merschmann berichtete in der Sitzung über seine Arbeit. Er ist für die beiden Grundschulen und die Realschule zuständig. Hierbei kümmert sich unser Schulsozialarbeiter um ganz unterschiedliche Kinder und Familien. Er unterstützt bei der Antragsstellung und führt Gespräche, wenn Kinder nicht zur Schule gehen.
Insbesondere die Grundschulen wünschen sich jeweils einen Schulsozialarbeiter. Ein Schulsozialarbeiter für fast 1.000 Schülerinnen und Schüler ist auch aus Sicht der SPD zu wenig.
💻 Medienentwicklungskonzept
Bereits in der Vergangenheit hat die Gemeinde Augustdorf umfangreich in die Digitalisierung der Schulen investiert. Grundlage hierfür war das Medienentwicklungskonzept. Dieses wurde durch die Gemeindeverwaltung nun fortgeschrieben.
Ziel ist es unter anderem, dass auch ein Übergang von der Grundschule in die Realschule möglichst ohne große Umbrüche funktionieren kann. Inhalt des Konzeptes sind die Ausstattung der Schülerinnen und Schüler, aber auch die digitale Ausstattung der Schulen.
📱 Augustdorfer Schulen vorne bei der Digitalisierung
Im Vergleich mit anderen Kommunen ist die Gemeinde Augustdorf überdurchschnittlich weit im Bereich der Digitalisierung. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Kreises Lippe unter den Schulträgern. Es zeigt sich, dass die Investitionen in die Digitalisierung zielführend waren.
Als SPD haben wir frühzeitig auf eine umfangreiche Ausstattung der Schulen gepocht. Unser Ziel war es, dass alle Schülerinnen und Schüler dieselben Bildungschancen haben. Hieran müssen wir auch in Zukunft weiter anknüpfen.