In der vergangenen Woche fand folgende Sitzung statt:
👉 Fraktion
👉 Rat der Gemeinde Augustdorf
💶 Haushaltsplan 2023
Auf Einladung unserer Fraktion hat uns in der vergangenen Woche unser Kämmerer Patrick Herrmann in der Sitzung besucht. Mit im Gepäck hatte er den Haushaltsplan für das Jahr 2023. Wie in den letzten Jahren üblich, gab der Kämmerer einen Überblick auf die Finanzen der Gemeinde Augustdorf.
Bis 2026 plant die Gemeindeverwaltung durchgehend mit einem Defizit. Insgesamt liegt das Defizit bei rund 3,3 Millionen Euro in den kommenden drei Jahren. Erst ab 2026 plant die Kämmerei wieder mit einem leichten Überschuss. Dennoch investieren wir weiter in die Zukunft von Augustdorf. Das Geld fließt dabei in unterschiedliche Bereiche: Feuerwehr, Schulen, Sport, Klimaschutz und Städtebau sind die entscheidenden Themen der kommenden Jahre.
Auch wenn die Gewerbesteuereinnahmen mit sieben Millionen Euro im Jahr 2023 deutlich höher als erwartet ausfallen soll, fehlt der Gemeinde Augustdorf Geld. Durch die gestiegene Steuerkraft Augustdorfs sinken die Schlüsselzuweisungen, welche das Land NRW jährlich an seine Kommunen verteilt, deutlich.
Auf der Ausgabenseite belasten unter anderem die hohen Energiekosten Augustdorf. Hierdurch kommt es zu deutlich höheren Aufwänden bei der Unterhaltung der Gebäude. Gleichzeitig sorgen die Preissteigerungen im Baubereich für eine Zunahme der Investitionskosten.
Weitere Informationen folgen in kürze.
📄 Abstimmungsergebnisse in Protokollen
Künftig sollen die Ergebnisse von Abstimmungen im Rat und in seinen Ausschüssen nach Fraktionen aufgeschlüsselt werden. Hierdurch haben sich DBA und FWG deutlich mehr Transparenz bei den Abstimmungsergebnissen erhofft.
Hierbei ist wichtig zu bemerken, dass wir in Augustdorf bereits sehr transparent sind. Außerdem ist aus unserer Sicht entscheidender, warum eine Fraktion für oder gegen einen Beschluss gestimmt hat. Auch wenn einzelne Beschlüsse gut klingen mögen, kann es sehr gute Gründe geben, warum nicht zugestimmt wird. Ein einziger Verweis darauf, welche Fraktion wie abgestimmt hat, reicht hier aus unserer Sicht nicht aus.
Weitere Informationen findet Ihr hier: https://kurzelinks.de/lujl
🚒 Feuerwehrgerätehaus im Bauprogramm 2023
In einem interessanten Antrag hat die DBA-Fraktion gefordert, dass ein Fachbüro die Planung für das Feuerwehrgerätehaus übernehmen soll. Die Fraktion traue Verwaltung und Feuerwehr nicht zu, dass Ergebnisse in ihren regelmäßigen Gesprächen zustande kommen.
In der Sitzung erklärte die Verwaltung, wie die Planungen ablaufen sollen. Hierbei wurde auch ausgeführt, dass selbstverständlich Fachbüros bei der Planung eingebunden werden, sofern dies notwendig erscheint. Der DBA-Antrag wurde daraufhin nicht weiter verfolgt.
Weitere Informationen findet Ihr hier: https://kurzelinks.de/pw95
🐈 Katzenkastration in Augustdorf
Seit vielen Jahren besteht ein Ratsbeschluss, dass freilaufende Katzen in Augustdorf kastriert und gekennzeichnet werden sollen. Hierdurch wollte die Ratsmehrheit verhindern, dass sich Katzen unkontrolliert ausbreiten und durch Krankheiten sterben oder im Tierheim landen. Zum Schutz der Tiere sollten diese kastriert und gekennzeichnet werden. Diese Regelung trat allerdings nie in Kraft, weil die Kommunalaufsicht rechtliche Fragen klären musste.
Inzwischen hat der Kreis Lippe ein entsprechende Schutzsatzung für ganz Lippe verabschiedet. Somit gilt die Kastrationspflicht nun endlich auch in Augustdorf. Den entsprechenden Beschluss des Gemeinderates auf Einführung einer Kastrationspflicht haben wir entsprechend aufgehoben.
Weitere Informationen findet Ihr hier: https://kurzelinks.de/gb85
🏆 Heimatpreis 2023
Auch in diesem Jahr soll wieder ein Heimatpreis verliehen werden. Wie bereits in den vergangenen Jahren sollen hierfür die Preisgelder von insgesamt 5.000 Euro durch das Land NRW gefördert werden. Unser Bürgermeister Thomas Katzer erklärte, in diesem Jahr die Werbetrommel zu rühren, um viele verschiedene Bewerbungen für den Preis zu erhalten. Weitere Informationen findet Ihr hier: https://kurzelinks.de/8xds
