SPD erreicht Verzicht auf OGS-Beiträge für Juni
Pressemitteilung
„Nach einer unnötig langen Beratung haben wir es endlich geschafft“, freut sich Heinrich Georg Schneider, Fraktionsvorsitzender der SPD. Nachdem die SPD am 24. Mai 2020 den Erlass der OGS-Beiträge für Juni und Juli beantragt hatte, kam es heute endlich zur Entscheidung: „Wir sind froh, dass am Ende doch alle dem Antrag der SPD zugestimmt haben und die OGS-Beiträge für Juni vollständig erlassen werden.“ Über die Juli-Beiträge wird am 25. Juni 2020 im Rat entschieden.
Am Mittwochmorgen kam die zu erwartende Entscheidung der Kommunalaufsicht: Selbstverständlich darf die Gemeinde die OGS-Beiträge vollständig erlassen. „Wir sind diesen Weg bereits im April und Mai gegangen. Und es ist richtig, dass wir auch im Juni die Beiträge vollständig erlassen“, betont Schneider. Am Ende hat sich die SPD mit ihrem Antrag durchgesetzt. „Die Ungewissheit für die vielen Familien hat nun endlich ein Ende. Leider deutlich später als von uns gehofft“, ist Heinrich Georg Schneider dennoch ein wenig verärgert.
Ziel der SPD ist es, dass die Familien in Augustdorf unterstützt werden. „Aus diesem Grund werden wir weiterhin die Meinung vertreten, dass die OGS-Beiträge auch für den Monat Juli vollständig erlassen werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende. Auch wird die kurzfristige Wiederaufnahme des Regelbetriebes an den Grundschulen zum 15. Juni mit Problemen verbunden sein, so die SPD. „Die Schulen öffnen lediglich für zwei Wochen, ob und in welcher Form die Betreuung durch die OGS sichergestellt werden kann, muss abgewartet werden“, zeigt sich Schneider skeptisch.
„Sicherlich haben einige Eltern die Betreuung ihrer Kinder anderweitig sichergestellt“, vermutet der Fraktionsvorsitzende. Daher wäre es aus Sicht er SPD mehr als gerecht, die OGS-Beiträge bis zum Schuljahresende, also einschließlich Juli zu erlassen. „Es geht darum, unseren Augustdorfer Familien eine zusätzliche Entlastung zu ermöglichen“, so Schneider. Aufgrund der derzeitigen Lage sind weiterhin viele Menschen in Kurzarbeit oder sind arbeitslos geworden. „Einen ersten Schritt konnten wir heute machen. Der nächste folgt am 25. Juni in der Ratssitzung“, ist sich der Fraktionsvorsitzende sicher. „Für uns Sozialdemokraten ist es eine Grundaufgabe der Gemeinde, den Familien in schwierigen Zeiten eine Hilfestellung zu geben“, erklärt Schneider abschließend für die SPD-Fraktion.