Am 27. Februar 2020 wurde die Haushaltssatzung der Gemeinde Augustdorf durch den Rat einstimmig verabschiedet. In diesem Rahmen wurden die traditionellen Haushaltsreden gehalten. Hier lesen Sie die Haushaltsrede vom Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion.

Meine Damen und Herren,

diese Gelegenheit nutze ich gerne, um mich im Namen der SPD-Fraktion insbesondere bei Herrn Herrmann und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Fachbereiches II für die Aufstellung des Haushaltes 2020 herzlich zu bedanken. Natürlich möchte ich unseren Dank auch allen anderen Fachbereichen und den Kolleginnen und Kollegen der Gemeindewerke aussprechen. Wir wissen zu schätzen, was von allen insbesondere im vergangenen Jahr bis heute – geleistet wurde. Und ein Ende dieser außergewöhnlichen Belastungen und zusätzlichen Aufgaben neben den Alltagsgeschäften ist nicht in Sicht. Besonders auch deswegen möchte ich die Zusammenarbeit der Fachbereiche und Gemeindewerke mit der Politik als wirklich gut und kooperativ bestätigen. Der SPD ist bewusst, dass wir mit unseren Fragen und manchmal auch Sonderwünschen nervig sind. Wenn uns dann aber trotz hohem Arbeitsaufkommen sachliche Antworten gegeben oder Vorlagen erstellt werden, wissen wir das sehr zu schätzen.

In der vergangenen Ausschusssitzung Bau, Planung und Umwelt wurden von Herrn Bröker alle aktuellen Projekte beschrieben. Er hat aber auch die geplanten Maßnahmen erörtert, mit denen wir noch nicht einmal richtig begonnen haben.

Da sind die Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen noch in vollem Umfang in Arbeit und schon müssen wir uns wieder gemeinsam Gedanken machen, wie wir im Schuljahr 2021/2022 die nun prognostizierten neu einzuschulenden Grundschulkindern unterbringen werden. Auch die Taktung für neue Kindergärten wird gefühlsmäßig immer schneller.

Ein Ende von neuen Herausforderungen ist für die kommenden Jahre nicht in Sicht.

Und dann muss das Ganze ja auch noch finanziert werden. Wenn Sie sich die Tagesordnungen der Fachausschüsse oder auch des Rates ansehen, werden Sie erkennen, dass in allen Gremien vorrangig von Fördergeldern und Förderprogrammen gesprochen wird. Denn das mussten wir alle erkennen, ohne Fördergelder geht Garnichts mehr.

Sehr geehrter Herr Herrmann,

wir haben es gemeinsam geschafft, dass zumindest nach dem augenblicklichen Stand, die Haushaltssicherung im Jahr 2022 beendet sein wird. Damit hat dieser (aktuelle) Rat alle Weichen dafür gestellt, dass in der nächsten Legislaturperiode nach langen 12 Jahren Rat und Verwaltung wieder ohne Haushaltssicherung arbeiten können.

Wir stimmen daher dem Haushalt uneingeschränkt zu, in der Hoffnung, dass der Kreis Lippe bzw. die Kommunalaufsicht zum gleichen Ergebnis kommt.

Vielen Dank!

Heinrich Georg Schneider
Fraktionsvorsitzender